Die Voraussetzungen, um wählen zu können
Erfüllen Sie alle Voraussetzungen, um wählen zu können?
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Das Europäische Parlament ist die einzige gewählte europäische Institution und vertritt mehr als 500 Millionen Bürger aus 27 Mitgliedstaaten. 720 Abgeordnete werden in das Europäische Parlament gewählt, darunter 6 luxemburgische Vertreter.
Der Sitz des Europäischen Parlaments befindet sich in Straßburg in Frankreich, wo die Plenarsitzungen abgehalten werden. Die Tagungen der Kommissionen und einige zusätzliche Plenarsitzungen finden in Brüssel in Belgien statt. Das Generalsekretariat befindet sich in Luxemburg.
Das Europäische Parlament (EP) teilt zusammen mit dem Rat der Europäischen Union die legislative, respektive, die gesetzgebende Gewalt der Union (durch die Einführung von Bestimmungen und Richtlinien) in fast allen Bereichen. Mit dem Rat nimmt sie Vorschläge der Europäischen Kommission an oder ändert sie zusätzlich ab.
Das Europäische Parlament hat auch eine Kontrollmacht über die Europäische Kommission inne, sowie die Macht, den europäischen Geldhaushalt zu bestimmen. Dadurch hat das Parlament das letzte Wort zum Budget der Europäischen Union.
Die EU besitzt lediglich jene Kompetenzen, die in ihren Verträgen festgehalten sind. Außerdem unterscheiden sich diese Zuständigkeiten, wie in den Abkommen definiert, von einem Gebiet zum anderen. In verschiedenen Bereichen kann nur die EU bindende Entscheidungen treffen: dies sind die exklusiven Kompetenzen. In diesen Fällen können die Mitgliedsstaaten nur zusammen auf europäischer Ebene handeln (meistens durch den Rat der Europäischen Union). Beispiele dieser Fähigkeiten sind unten aufgezählt.
In 13 Bereichen werden die Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten geteilt. Um sicherzugehen, welche der beiden Instanzen entscheidend ist, wird vom Prinzip ausgegangen, dass die EU nur vorrangig ist, wenn ihre Maßnahmen als effizienter angesehen als jene der Mitgliedsstaaten. Dies ist aber nicht immer eindeutig und der Europäische Gerichtshof muss oft die Situation aufklären. Auch diese 13 Kompetenzen sind unten aufgezählt.
Die dritte wichtige Art der Kompetenzen des Europaparlaments ist die Unterstützungskompetenz. Diese betrifft Bereiche, in welchen die EU nur eingreifen kann, um die Handlungen der Mitgliedsstaaten zu unterstützen, ohne deren Gesetze und Bestimmungen anzugleichen. Dies ist beispielsweise in den Bereichen der Kultur, der Gesundheit und der Bildung der Fall.
Schließlich hat die Europäische Union spezifische Kompetenzen im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP): Jeder Staat behält in diesem Bereich seine eigene Souveränität, aber die EU verfügt über einen Rahmen, um das Handeln der Mitgliedstaaten besser zu koordinieren.
Ein Kreuz (+ oder x) in den Kreis am Anfang einer Liste zu setzten. In diesem Fall verteilt der Wähler jeweils eine Stimme an jeden Kandidaten auf der Liste.
oder
Eine oder zwei Stimmen an die Kandidaten seiner Wahl zu vergeben, indem er ein oder zwei Kreuze (+ oder x) in die Kästchen hinter die Namen der jeweiligen Kandidaten setzt, bis die volle Anzahl der verfügbaren Stimmen erreicht wurde (6). Die Kreuze können auf mehreren Listen gemacht werden, was in Luxemburg „panaschieren“ genannt wird.
Listenwahl
In diesem Beispiel haben Sie eine 1 an jeden Kandidaten auf der Liste vergeben. Sie können keine weiteren Stimmen verteilen.
Nominelle Wahl
In diesem Beispiel haben sie 1 oder 2 Stimmen an die Kandidaten Ihrer Wahl vergeben („Panaschieren“). Sie können maximal 6 Stimmen verteilen.
Sind Sie auf die Europawahlen vorbereitet?
Testen Sie Ihr Wissen über die Europawahlen mithilfe dieses Multiple-Choice-Fragebogens (mehrere Antworten möglich).
Kennen Sie den Unterschied zwischen den ausschließlichen Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments
und den Zuständigkeiten, die es mit den Nationalstaaten teilt?
Verteilen Sie die Kompetenzen in der Urne auf die richtige Instanz:
Wissen Sie, wie man bei den Europawahlen wählt?
Testen Sie Ihr Wissen!
Sie können :
ODER
6 zu wählende Europaabgeordnete = Sie haben 6 Stimmen zu verteilen.